Armeebotschaft 2023
Mit der Armeebotschaft 2023 hat das Parlament Verpflichtungskredite von 1,9 Milliarden Franken bewilligt. Diese umfassen das Rüstungsprogramm (725 Mio. Fr.), die Beschaffung von Armeematerial (615 Mio. Fr.) und das Immobilienprogramm VBS (555 Mio. Fr.). Ausserdem beschloss das Parlament die Erhöhung des Zahlungsrahmens der Armee für die Jahre 2021–2024 von 21,1 auf 21,7 Milliarden Franken sowie die Ausserdiensstellung von 25 Panzern Leopard 2.
Medienmitteilungen
Air2030: Beschaffungsvertrag für zusätzliche Lenkwaffen für Patriot unterschrieben
Gestern hat armasuisse den Beschaffungsvertrag für Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE mit der US-Regierung unterschrieben. Die Beschaffung eines zweiten Typs Lenkwaffen für das Patriot-System erweitert die Fähigkeiten der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite und erhöht die Durchhaltefähigkeit der Schweizer Armee. Das Parlament hat die Beschaffung mit der Armeebotschaft 2023 bewilligt.
Bundesrat unterstützt Ausserdienststellung von 25 Kampfpanzern
Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), 25 Kampfpanzer Leopard 2 ausser Dienst zu stellen. Der Bundesrat hat die Chefin VBS, Viola Amherd, an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 ermächtigt, diese Unterstützung in der parlamentarischen Beratung der Armeebotschaft 2023 zu vertreten.
Armeebotschaft 2023: Bundesrat erhöht den Zahlungsrahmen und die Durchhaltefähigkeit der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Februar 2023 die Armeebotschaft 2023 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Erhöhung des Zahlungsrahmens der Armee von 21,1 Milliarden Franken auf 21,7 Milliarden Franken für die Jahre 2021–2024. Zudem unterbreitet er Verpflichtungskredite von 1,9 Milliarden Franken. Damit werden weitere Radschützenpanzer und zusätzliche Munition für die Bodentruppen beschafft sowie die Fähigkeiten der neuen bodengestützten Luftverteidigung Patriot erweitert. Zudem wird die Cyberabwehr weiter ausgebaut und Immobilien werden auf die Zukunft ausgerichtet.