Finanzierung und Ausrüstung der Armee
Seit 1990 sind die Armeeausgaben von jährlich 15,8% auf 6,5% der Bundesausgaben im 2022 gesenkt worden. 1990 wurde 1,3% des Bruttoinlandproduktes (BIP) in die Armee investiert, 2022 waren es noch 0,7%. Aufgrund des grossen Spardrucks sind bei der Armee Fähigkeitslücken entstanden, welche aufgrund der verschlechterten Sicherheitslage geschlossen werden sollen.
Medienmitteilungen
Die Armeefinanzen auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ausrichten
Die Armee fokussiert sich auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, das gilt auch für die Finanzen. Dabei steht sie vor Herausforderungen auf drei Ebenen: Der verzögerten und nicht-linearen Erhöhung des Armeebudgets, der zeitlichen Verfügbarkeit von liquiden Mitteln und dem jährlich wiederkehrenden Funktionsaufwand.
Flexiblere Rekrutenschulen und Digitalisierung der Armee: Vernehmlassung zu diversen Neuerungen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 die Vernehmlassung zu verschiedenen Änderungen des Militärgesetzes, der Armeeorganisation und weiteren rechtlichen Grundlagen eröffnet. Insbesondere will der Bundesrat die Rekrutenschule sowie die Wiederholungskurse flexibler und milizfreundlicher gestalten, den Schutz der Armee vor der Cyber-Bedrohung verbessern sowie den Austausch zwischen der Armee und den Angehörigen der Armee digitalisieren. Ausserdem will der Bundesrat die Grundzüge von Kompensationsgeschäften im Rahmen von Beschaffungen im Ausland im Militärgesetz rechtlich verankern. Weiter enthält die Vorlage eine Übergangsbestimmung, die das Überschreiten des vorgegebenen Effektivbestandes an Militärdienstpflichtigen vorübergehend erlaubt.
Armeebotschaft 2023: Bundesrat erhöht den Zahlungsrahmen und die Durchhaltefähigkeit der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Februar 2023 die Armeebotschaft 2023 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Erhöhung des Zahlungsrahmens der Armee von 21,1 Milliarden Franken auf 21,7 Milliarden Franken für die Jahre 2021–2024. Zudem unterbreitet er Verpflichtungskredite von 1,9 Milliarden Franken. Damit werden weitere Radschützenpanzer und zusätzliche Munition für die Bodentruppen beschafft sowie die Fähigkeiten der neuen bodengestützten Luftverteidigung Patriot erweitert. Zudem wird die Cyberabwehr weiter ausgebaut und Immobilien werden auf die Zukunft ausgerichtet.