Nachrichtendienst des Bundes
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz mit einem gesetzlich klar definierten Auftrag. Seine Kernaufgaben sind die Prävention und die Lagebeurteilung zuhanden der politischen Entscheidungsträger.
Medienmitteilungen
«Sicherheit Schweiz 2024»: Der Nachrichtendienst des Bundes publiziert seinen neuen Lagebericht
Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz verschlechtert sich von Jahr zu Jahr weiter. Die Gruppe eurasischer Autokratien, die vermehrt auch militärisch kooperiert, ist eines der besorgniserregendsten unter den sich derzeit abzeichnenden strategischen Mustern. In diesem Kontext sind die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zentral. Es gilt Bedrohungen und relevante Veränderungen im strategischen Umfeld der Schweiz rechtzeitig zu identifizieren und zu beurteilen und anschliessend die notwendigen präventiven Massnahmen zu ergreifen. Der neue Lagebericht «Sicherheit Schweiz» des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.
Revision des Nachrichtendienstgesetzes: neue Planung
Der Bundesrat ist an seiner Sitzung vom 27. September 2024 über die neue Planung der Revision des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) informiert worden. Aufgrund der Administrativuntersuchung zur Informationsbeschaffung durch den Bereich Cyber NDB teilt das VBS die Revisionsvorlage in zwei Teile auf.
Wir leben in einer gefährlichen und volatilen Übergangszeit
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 den jährlichen Bericht zur Beurteilung der Bedrohungslage gemäss Artikel 70 Nachrichtendienstgesetz (NDG) gutgeheissen. Darin hält er insbesondere fest, dass in Bezug auf die strategische Lage angesichts des stark polarisierten Umfelds mit wachsendem politischem und wirtschaftlichem Druck auf die Schweiz zu rechnen ist. Im Bereich Terrorismus haben die Anfang 2024 vom «Islamischen Staat» international lancierte Propagandakampagne und mehrere medienwirksame Anschläge eine neue Dynamik in der dschihadistischen Bewegung entfaltet. Diese Propaganda hat die Entstehung von Netzwerken von Sympathisantinnen und Sympathisanten in der Schweiz begünstigt, verstärkt bei jungen Erwachsenen oder sogar Minderjährigen.
Kommunikation NDB
Sonja Margelist, Stv Chefin Kommunikation
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